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Erich Buchholz: Überwachungs-Staat

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Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

120 Seiten, broschiert

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Gab es mit dem Ende des furchtbaren Krieges eine Chance auf eine gemeinsame geistige Erneuerung? Auch wenn die Alliierten alles versuchten, die Einheit der Deutschen zu entzweien, so dürften die Chancen auf einen Neuanfang nicht schlecht gewesen sein. So markieren die Protokolle des 1945 gegründeten Kulturbunds einen erstaunlichen Beginn, der in einem bitteren Ende versagte.

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James Bacque: Der geplante Tod. Deutsche Kriegsgefangene 1945–1946

James Bacque: Der geplante Tod

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COMPACT-Edition 5: NSU: Die Geheimakten

Diese Sonderausgabe zum NSU von COMPACT hat angesichts der Spekulationen um den Lübcke-Mord nichts an Aktualität eingebüßt. Zitiert wird aus unveröffentlichtem Aktenmaterial. Das auch garantiert nicht zur Beweisführung im Prozess gegen Beate Zschäpe verwendet worden ist. Zschäpe sollte verurteilt werden. Rechtsbeugung hin oder her.

Die Thüringer Allgemeine urteilte seinerzeit über die erste Ausgabe zum NSU von COMPACT:
„In ihrer Gesamtheit werfen die Untersuchungsergebnisse des COMPACT-Chefredakteurs durchaus ein neues Licht auf die Mordserie, die weit mehr als nur einen faden Nachgeschmack hinterlassen würden… Elsässer stellt durchaus legitime Fragen, die in einer demokratischen Gesellschaft nicht nur gestellt werden dürfen, sondern im Interesse der Wahrheitsfindung und aus Respekt vor den Opfern sogar gestellt werden müssen.“
(Über COMPACT-Spezial Nr. 1 zum Thema NSU, Thüringer Allgemeine 25.9.2013)

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COMPACT 8/2023: Der AfD-Sommer. Auf der blauen Welle ins Kanzleramt

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Die Etablierten glauben, sie könnten die sogenannten Protestwähler wieder zurückholen, weil diese nur aus Trotz die Falschen wählen würden. «Im Juni gab nur ein Drittel der AfD-Anhänger an, von der Partei überzeugt zu sein. Zwei Drittel seien von den anderen Parteien enttäuscht. Drei Viertel der AfD-Anhänger signalisierten bei einer Befragung im Juli, dass die AfD ihren persönlichen Grundvorstellungen nahesteht. Bei der Entscheidung für die AfD spielt die Migrationspolitik die größte Rolle», fasste die WamS am 9. Juli zusammen. Das ist keine blaue Welle mehr – das ist ein Tsunami! Der Königsweg zu einer Wende in Deutschland wäre natürlich eine AfD-Alleinregierung. In Thüringen wird im Herbst 2024 gewählt. Doch schon jetzt fallen die Dominosteine auf kommulaner Ebene. Der erste blaue Ministerpräsident ist möglich. Wenn außerparlamentarischer Druck dazu kommt: Das wäre der halbe Weg zum Kanzleramt…

Analysen und Fakten zum Thema auf 64 Seiten. Spannend und aufschlussreich!

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