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Erich Buchholz: Überwachungs-Staat

Name: Erich Buchholz: Überwachungs-Staat
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Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

120 Seiten, broschiert

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Artikelnummer: Buchholz_Überwachungsstaat Kategorien: Nation, Bücher Schlagwörter: 9/11, Elsässer, NATO, nsa, prism, spionage, spitzel, Terror

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Frieder Wagner: Uranbomben

Die verheimlichte Massenvernichtungswaffe

„Ein Verbrechen gegen Gott und die Menschheit“ nennt der US-amerikanische Friedens-forscher Doug Westerman den Einsatz von Uranmunition.

Seit dem Golfkrieg 1991 nutzt die US-Army unter stillschweigender Duldung der NATO-Verbündeten urangehärtete Bomben und Granaten. Eine Studie der britischen Atomenergiebehörde aus dem Jahr 1992 besagt, dass beim Einsatz von 40 Tonnen dieser Munition bis zu 500.000 Todesopfer im Irak durch radioaktive Verseuchung zu erwarten sind. Im Krieg 1991 wurden aber allein 320 Tonnen eingesetzt. Wie furchtbar mögen die Folgen der Uran-Waffen in Bosnien (1995), in Jugoslawien (1999) und im zweiten Irak-Krieg (2003) sein? Es gibt alarmierende Hinweise, dass vor allem in Afghanistan (von 2001 bis heute) und im israelischen Krieg gegen den Libanon (2006) auch mit höher angereicherten Sprengsätzen experimentiert wurde – mit der Zivilbevölkerung als Versuchskaninchen.

112 Seiten, broschiert

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James Bacque: Der geplante Tod

Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und frz. Lagern 1945–46

Unter der verharmlosenden Bezeichnung „Other Losses“ („Andere Verluste“) tarnten die US-Streitkräfte 1945/46 das Massensterben deutscher Kriegsgefangener in amerikanischen Lagern auf deutschem Boden. Der kanadische Historiker James Bacque war tief erschüttert, als er das erste Mal Kenntnis von diesem Kriegsverbrechen erhielt. Der pathologische Deutschenhasser General Dwight D. Eisenhower hatte diesen Massenmord gezielt betrieben und systematisch verschleiert. Erst Bacques Forschungen förderten das ganze Ausmaß zutage: fast eine Million in amerikanischer und französischer Gefangenschaft vernichtete deutsche Soldaten!

400 Seiten, gebunden

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Jürgen Elsässer: Volksinitiative gegen Finanzdiktatur

Konzepte, Lösungen, Ideen

Bankenkollaps, zusammenbrechende Traditionsfirmen, Staatsbankrotte, ein Wechsel aus Deflation und drohender Hyperinflation: Wir erleben die furchtbarste Rezession seit Ende der 1920er-Jahre. Dabei ist diese Wirtschaftskrise auch ein Wirtschaftskrieg: Der Angriff des internationalen Finanzkapitals auf produktive Volkswirtschaften, vorgetragen vor allem aus den Börsenplätzen New York und London heraus. Angesichts einer epochalen Herausforderung kann die Politik nicht so weitermachen wie bisher. Deshalb hat ein Kreis innovativer Köpfe die Volksinitiative ins Leben gerufen. Ihre Forderungen: Statt auf internationale Vereinbarungen zu warten, muss der Nationalstaat notfalls einseitig gegen aggressive Spekulanten und Heuschrecken einschreiten. Die angegriffenen Nationalstaaten müssen sich koordinieren.

104 Seiten, broschiert

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Siegfried Prokop, Dieter Zänker: Einheit im Geistigen?

Protokolle des Präsidialrates des Kulturbundes 1945-1948

Gab es mit dem Ende des furchtbaren Krieges eine Chance auf eine gemeinsame geistige Erneuerung? Auch wenn die Alliierten alles versuchten, die Einheit der Deutschen zu entzweien, so dürften die Chancen auf einen Neuanfang nicht schlecht gewesen sein. So markieren die Protokolle des 1945 gegründeten Kulturbunds einen erstaunlichen Beginn, der in einem bitteren Ende versagte.

1948 war bereits klar wohin die Reise geht: Spaltung und Zementierung der Teilung. Dass diese dann mehr als 40 Jahren währen sollte, glaubte damals niemand. Ein bedrückendes Dokument der Zeitgeschichte liegt nun vor.

520 Seiten, gebunden

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COMPACT 7/2024: „Deutschland den Deutschen!“

Zwischen Sylt, Mannheim und Fußball

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Immer öfter belegen wissenschaftliche Studien, dass das Covid-19-Virus keineswegs ein tödliches Virus ist, das einen grausamen Erstickungstod zur Folge hat. Doch genau dieses Schreckensszenario diente als Rechtfertigung für radikale Einschränkungen unserer Grundrechte.

Mittlerweile ist ein klarer Zusammenhang zwischen Impfung und Übersterblichkeit erkennbar. Zigtausende Menschen wurden durch die Impfung geschädigt oder sogar getötet. Gemäß der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) sind in Europa 2 179 125 Personen betroffen. Als »Kollateralschäden« der Corona-Maßnahmen wurden Hunderttausende Betriebe ruiniert und Existenzen vernichtet.

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COMPACT 10/2019: Betrug am Wähler. Wer für die CDU stimmt, bekommt die Grünen!

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Mario H. Seydel: Der Strafwandler

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Wenn Mario H. Seydel irgendwo zur Lesung erscheint, ist seine erste Frage an das Publikum, ob jemand glaube, dass wir in einem Rechtsstaat leben? Seydel ist Jurist, Strafverteidiger noch dazu. Von ihm als Organ der Rechtspflege würde man eine solche Frage eher nicht vermuten. Wenn aber, dann wohl als Provokation gedacht.

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Um die Eingangsfrage ans Publikum zu beantworten: Nein, wir leben nicht in einem Rechtsstaat.
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