Erich Buchholz: Überwachungs-Staat
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Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“
Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.
Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.
120 Seiten, broschiert
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Motto
„Glaubt nicht, es sei so ganz und gar phantastisch
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Bal Gangâdhar Tilak war nicht der erste Verfechter einer arktischen Heimat der Arier, aber einer der wirkungsvollsten. Er inspirierte so bedeutende Forscher wie Herman Wirth und Georg Biedenkapp.
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Das Ende ist Nahles! Jeder Versuch der analytischen Beschäftigung mit der heutigen SPD endet in der Satire. Aus der ältesten deutschen Partei, der Vorkämpferin der Arbeiterrechte, ist eine Lachnummer geworden. Der virtuelle Stammtisch hatte in den letzten Monaten jedenfalls einiges zu lachen. „Bätschi! Eierlikör hat mehr Prozente als die SPD… Und er hat Eier“, ging auf Facebook ab wie Schmidts Katze.
In der April-Ausgabe alles Notwendige über die „Roten Strolche“ (Titanic): Wie die SPD in die GroKo hineinstolperte, über den süßen Schwuso Kevin Kühnert, über die Wandlung einer Arbeiterpartei zu einer Ausländerpartei – und über die neue Möchtegernvorsitzende Nahles, die gefährlichste Andrea aller Zeiten. Außerdem ein Interview mit dem SPD-Urgestein Guido Reil, der nach bald 30 Jahren Sozialdemokratie zur AfD wechselte.
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Ekkehard Sauermann: Obama
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In der Begründung heißt es: „Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis für seinen außergewöhnlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Das Komitee hat besonderes Gewicht auf seine Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen gelegt. Obama hat als Präsident ein neues Klima in der internationalen Politik geschaffen.“Manche sagen: Das ist zu viel der Ehre. Hier wurde der Preis an jemanden verliehen, der keinen Frieden gemacht hat. Das Sterben im Irak geht weiter, das Schlachten in Afghanistan wird intensiviert.
Sauermann untersucht das Phänomen Obama umfassend. Er sieht ihn in einem Balanceakt auf Messers Schneide: Hier die aggressivsten Fraktionen des US-Establishments, dort die Friedenssehnsucht seiner Wähler. Bilanziert werden Obamas große Auseinandersetzungen: die Gesundheitsreform, das Folterlager Guantanamo, der drohende Krieg gegen Iran, der Brandherd Afghanistan, die Abschaffung der Atomwaffen, das Verhältnis zu Russland.
Dieses Buch erscheint zur rechten Zeit.
112 S., broschiert