Karlheinz Weißmann: Zwischen Reich und Republik

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  Ekkehard Sauermann: Obama

  Hoffnungen und Enttäuschungen

  Im Oktober 2009 wurde dem Präsidenten der USA der Friedensnobelpreis verliehen.
  In der Begründung heißt es: „Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis für seinen außergewöhnlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Das Komitee hat besonderes Gewicht auf seine Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen gelegt. Obama hat als Präsident ein neues Klima in der internationalen Politik geschaffen.“

  Manche sagen: Das ist zu viel der Ehre. Hier wurde der Preis an jemanden verliehen, der keinen Frieden gemacht hat. Das Sterben im Irak geht weiter, das Schlachten in Afghanistan wird intensiviert.

  Sauermann untersucht das Phänomen Obama umfassend. Er sieht ihn in einem Balanceakt auf Messers Schneide: Hier die aggressivsten Fraktionen des US-Establishments, dort die Friedenssehnsucht seiner Wähler. Bilanziert werden Obamas große Auseinandersetzungen: die Gesundheitsreform, das Folterlager Guantanamo, der drohende Krieg gegen Iran, der Brandherd Afghanistan, die Abschaffung der Atomwaffen, das Verhältnis zu Russland.

  Dieses Buch erscheint zur rechten Zeit.

  112 S., broschiert

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  Christoph R. Hörstel: Afghanistan-Pakistan

  Nato am Wendepunkt

  „… dass Hörstels ‚Friedensplan’ nichts anderes ist als ein Propagandacoup der Taliban…“ Frankfurter Allgemeine Zeitung

  „Dieser Friedensplan für Afghanistan verdient alle Beachtung.“ Egon Bahr

  „Hörstel hat sich bei seiner Arbeit niemals für irgend jemand einspannen lassen, hat darüber berichtet und geschrieben, was er wirklich erfahren hat und hat sich den Menschen im Land so genähert, dass sie ihn als ehrlichen Vermittler und sogar Freund akzeptieren und achten.“ Zeitfragen

  128 Seiten, broschiert

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  Jürgen Elsässer: Volksinitiative gegen Finanzdiktatur

  Konzepte, Lösungen, Ideen

  Bankenkollaps, zusammenbrechende Traditionsfirmen, Staatsbankrotte, ein Wechsel aus Deflation und drohender Hyperinflation: Wir erleben die furchtbarste Rezession seit Ende der 1920er-Jahre. Dabei ist diese Wirtschaftskrise auch ein Wirtschaftskrieg: Der Angriff des internationalen Finanzkapitals auf produktive Volkswirtschaften, vorgetragen vor allem aus den Börsenplätzen New York und London heraus. Angesichts einer epochalen Herausforderung kann die Politik nicht so weitermachen wie bisher. Deshalb hat ein Kreis innovativer Köpfe die Volksinitiative ins Leben gerufen. Ihre Forderungen: Statt auf internationale Vereinbarungen zu warten, muss der Nationalstaat notfalls einseitig gegen aggressive Spekulanten und Heuschrecken einschreiten. Die angegriffenen Nationalstaaten müssen sich koordinieren.

  104 Seiten, broschiert

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  Holger Michael: De Gaulle

  Patriotismus und Ausgleich mit dem Osten

  De Gaulle gehört zu den faszinierendsten Politikern des 20. Jahrhunderts. Er kämpfte gegen die Nazi-Besetzung seines Landes und schmiedete gegen die einheimischen Kollaborateure eine Freiheitsbewegung unter Einschluss der Kommunisten. Auch nach 1945 war für ihn die Unabhängigkeit der Nation das höchste Gut. Um der Unterordnung unter US-amerikanische Dominanz zu entgehen, betrieb er auf eigene Faust und trotz seiner Gegnerschaft zur Linken eine Politik des Ausgleichs mit der Sowjetunion und den sozialistischen Ländern. Höhepunkt der gaullistischen Souveränität war der Austritt Frankreichs aus der NATO-Militärstruktur.

  Unser Autor Holger Michael ist ein exzellenter Kenner der französischen Zeitgeschichte – und ein Linker, der die historische Größe auch des zeitweiligen politischen Gegners zu schätzen weiß.

  120 Seiten, broschiert

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  Erich Buchholz: Überwachungs-Staat

  Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

  Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
  Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

  Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

  Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

  120 Seiten, broschiert

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