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Erich Buchholz: Überwachungs-Staat

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Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

120 Seiten, broschiert

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Jürgen Elsässer: Volksinitiative gegen Finanzdiktatur

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„Ein Verbrechen gegen Gott und die Menschheit“ nennt der US-amerikanische Friedens-forscher Doug Westerman den Einsatz von Uranmunition.

Seit dem Golfkrieg 1991 nutzt die US-Army unter stillschweigender Duldung der NATO-Verbündeten urangehärtete Bomben und Granaten. Eine Studie der britischen Atomenergiebehörde aus dem Jahr 1992 besagt, dass beim Einsatz von 40 Tonnen dieser Munition bis zu 500.000 Todesopfer im Irak durch radioaktive Verseuchung zu erwarten sind. Im Krieg 1991 wurden aber allein 320 Tonnen eingesetzt. Wie furchtbar mögen die Folgen der Uran-Waffen in Bosnien (1995), in Jugoslawien (1999) und im zweiten Irak-Krieg (2003) sein? Es gibt alarmierende Hinweise, dass vor allem in Afghanistan (von 2001 bis heute) und im israelischen Krieg gegen den Libanon (2006) auch mit höher angereicherten Sprengsätzen experimentiert wurde – mit der Zivilbevölkerung als Versuchskaninchen.

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James Bacque: Der geplante Tod. Deutsche Kriegsgefangene 1945–1946

James Bacque: Der geplante Tod

Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und frz. Lagern 1945–46

Unter der verharmlosenden Bezeichnung „Other Losses“ („Andere Verluste“) tarnten die US-Streitkräfte 1945/46 das Massensterben deutscher Kriegsgefangener in amerikanischen Lagern auf deutschem Boden. Der kanadische Historiker James Bacque war tief erschüttert, als er das erste Mal Kenntnis von diesem Kriegsverbrechen erhielt. Der pathologische Deutschenhasser General Dwight D. Eisenhower hatte diesen Massenmord gezielt betrieben und systematisch verschleiert. Erst Bacques Forschungen förderten das ganze Ausmaß zutage: fast eine Million in amerikanischer und französischer Gefangenschaft vernichtete deutsche Soldaten!

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BUCH: EINHEIT IM GEISTIGEN?

Siegfried Prokop, Dieter Zänker: Einheit im Geistigen?

Protokolle des Präsidialrates des Kulturbundes 1945-1948

Gab es mit dem Ende des furchtbaren Krieges eine Chance auf eine gemeinsame geistige Erneuerung? Auch wenn die Alliierten alles versuchten, die Einheit der Deutschen zu entzweien, so dürften die Chancen auf einen Neuanfang nicht schlecht gewesen sein. So markieren die Protokolle des 1945 gegründeten Kulturbunds einen erstaunlichen Beginn, der in einem bitteren Ende versagte.

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Am 16. Februar 2021 jährte sich zum 40. Mal der Todestag eines Forschers, der bis heute für Kontroversen sorgt und in seinen 96 Lebensjahren eine große Schar Anhänger wie auch Feinde hervorbrachte: Herman Wirth. Der gebürtige Utrechter zählt zu jenen Persönlichkeiten, deren Lebenswerk vor allem mit Blick auf ihre Tätigkeit innerhalb der Zeit des Nationalsozialismus herabgesetzt wird. Im Falle des Marburger Gelehrten, der noch bis ins hohe Alter hinein forschend tätig gewesen ist und innerhalb seiner Herman-Wirth-Gesellschaft – später „Ur-Europa e.V.“ – früh- und geistesgeschichtlich Interessierte jeder politischen Couleur zu begeistern vermochte, gesellt sich zur politischen Ächtung noch der Vorwurf einer „schwärmerischen Unwissenschaftlichkeit“, der den Forscher Zeit seines Lebens begleitete.

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Noch im Wahlkampf zu den Bundestagswahlen im September 2021 hatten die Grünen versprochen: «Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete.»
Nur ein halbes Jahr später ist alles anders. Putins Russland habe die Ukraine angegriffen. Grundlos. Und deshalb gelten jetzt keine Regeln mehr. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und das Zündeln mit dem Weltkrieg sind für die ehemalige Anti-Kriegspartei jetzt auf der Tagesordnung. Kein Superlativ ist dieser Nachwuchspartei zu hoch. Denn «es wäre der erste Weltkrieg, bei dem unser Land auf der richtigen Seite stünde», schrieb Moritz Gathmann, Chefreporter des Magazins Cicero und Annalena Baerbocks vielleicht größter Fan.

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Jan von Flocken: Kriegerleben – von Caesar bis Patton

Ein kleinwüchsiger Kastrat, ein 17jähriges Bürschlein, ein Landwirt ohne jegliche militärische Erfahrung und ein alternder Stabsoffizier, der in 50 Dienstjahren nicht mehr als eine Kompanie geführt hat – niemand besaß Anlaß, in diesen Männern ein überragendes Feldherrentalent zu erblicken. Und doch erwiesen sich Narses, König Karl XII. von Schweden, Oliver Cromwell und Helmuth von Moltke schließlich als großartige Strategen. Selbst ein Mann wie Caesar, der bis zu seinem 42. Lebensjahr mehr durch politische und sexuelle Affären aufgefallen war, wuchs in den Stunden der Bewährung über sich hinaus.

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