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Erich Buchholz: Überwachungs-Staat

Name: Erich Buchholz: Überwachungs-Staat
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Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

Erich Buchholz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

120 Seiten, broschiert

Artikelnummer: Buchholz_Überwachungsstaat Kategorien: Nation, Bücher Schlagwörter: 9/11, Elsässer, NATO, nsa, prism, spionage, spitzel, Terror

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Frieder Wagner: Uranbomben

Die verheimlichte Massenvernichtungswaffe

„Ein Verbrechen gegen Gott und die Menschheit“ nennt der US-amerikanische Friedens-forscher Doug Westerman den Einsatz von Uranmunition.

Seit dem Golfkrieg 1991 nutzt die US-Army unter stillschweigender Duldung der NATO-Verbündeten urangehärtete Bomben und Granaten. Eine Studie der britischen Atomenergiebehörde aus dem Jahr 1992 besagt, dass beim Einsatz von 40 Tonnen dieser Munition bis zu 500.000 Todesopfer im Irak durch radioaktive Verseuchung zu erwarten sind. Im Krieg 1991 wurden aber allein 320 Tonnen eingesetzt. Wie furchtbar mögen die Folgen der Uran-Waffen in Bosnien (1995), in Jugoslawien (1999) und im zweiten Irak-Krieg (2003) sein? Es gibt alarmierende Hinweise, dass vor allem in Afghanistan (von 2001 bis heute) und im israelischen Krieg gegen den Libanon (2006) auch mit höher angereicherten Sprengsätzen experimentiert wurde – mit der Zivilbevölkerung als Versuchskaninchen.

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Jürgen Elsässer: Volksinitiative gegen Finanzdiktatur

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Bankenkollaps, zusammenbrechende Traditionsfirmen, Staatsbankrotte, ein Wechsel aus Deflation und drohender Hyperinflation: Wir erleben die furchtbarste Rezession seit Ende der 1920er-Jahre. Dabei ist diese Wirtschaftskrise auch ein Wirtschaftskrieg: Der Angriff des internationalen Finanzkapitals auf produktive Volkswirtschaften, vorgetragen vor allem aus den Börsenplätzen New York und London heraus. Angesichts einer epochalen Herausforderung kann die Politik nicht so weitermachen wie bisher. Deshalb hat ein Kreis innovativer Köpfe die Volksinitiative ins Leben gerufen. Ihre Forderungen: Statt auf internationale Vereinbarungen zu warten, muss der Nationalstaat notfalls einseitig gegen aggressive Spekulanten und Heuschrecken einschreiten. Die angegriffenen Nationalstaaten müssen sich koordinieren.

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Gab es mit dem Ende des furchtbaren Krieges eine Chance auf eine gemeinsame geistige Erneuerung? Auch wenn die Alliierten alles versuchten, die Einheit der Deutschen zu entzweien, so dürften die Chancen auf einen Neuanfang nicht schlecht gewesen sein. So markieren die Protokolle des 1945 gegründeten Kulturbunds einen erstaunlichen Beginn, der in einem bitteren Ende versagte.

1948 war bereits klar wohin die Reise geht: Spaltung und Zementierung der Teilung. Dass diese dann mehr als 40 Jahren währen sollte, glaubte damals niemand. Ein bedrückendes Dokument der Zeitgeschichte liegt nun vor.

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